Allgemein

Qualität unserer Ortsmitte

Veröffentlicht am von Katrin Korth

Dr. Katrin Korth zur Qualitätserfassung der Ortsmitte Lichtenau 

Die Verwaltung hat in der Gemeinderatssitzung am 25.06.2025 einen Bericht zur Ortsmitte vorgelegt. Der Titel war: Qualitätserfassung der Ortsmitte Lichtenau. In der Vorlage heißt es: Die Stadt Lichtenau hat an der Qualitätserfassung in der Ortsmitte teilgenommen und somit einen Grundstein für eine attraktive und verkehrsberuhigte Ortsmitte gelegt.

Ich finde es gut, dass das Land die Kommunen bei der Auseinandersetzung mit ihren Ortsmitten unterstützt. 

Und nun Achtung, es wird jetzt etwas ironisch: Wir wissen jetzt dank der externen Gutachter, dass die Situation für zu fußgehende Menschen, für Radfahrende und die Verträglichkeit des Verkehrs, also letzlich die Sicherheit in der Stadtmitte, verbesserungsbedürftig ist. Wir wissen jetzt dank dieser Untersuchung, dass es keine barrierefreien Haltestellen, zu wenig Fahrradständer und Bänke und zu wenige Querungsmöglichkeiten gibt und dass die Seitenräume (also die Gehwege) an einigen Stellen ungeordnet und zugestellt sind.

Um das festzustellen, braucht man aber eigentlich keinen Blick von außen. Mir stellt sich deshalb die Frage, warum das alles erst jetzt auffällt und warum offenbar bisher zugeschaut wurde und so lange gewartet wurde, bis es kostenfreies, aber letztlich nicht besonders innovatives Angebot  des Landes gab.

Abgesehen von dem bei Lichte betrachteten mäßigen Erkenntnisgewinn und den noch mäßigeren Vorschlägen in dem Bericht haben wir in unserer Stadtmitte schon seit vielen Jahren Handlungsbedarf. Wir haben leider einen an vielen Stellen unübersichtlichen und ziemlich verkruschtelten und teilweise wenig gepflegten öffentlichen Raum in unserer Stadtmitte. Dabei geht es um Verkehrssicherheit für Fußgänger, vor allem Kinder und alte Menschen. Es geht aber eben auch darum, den noch vorhandenen Einzelhandel zu stärken und überhaupt eine lebens- und liebenswerte Stadtmitte zu bekommen, die nicht nur vom Autoverkehr dominiert wird und die sich aufstellt für die Anforderungen des Klimwandels mit mehr Grün. Immer weniger ist Lichtenau in der Mitte überhaupt Stadt. MiTEiNANDER hat das nicht erst im Wahlkampf letztes Jahr gesagt und Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt. 

Es wäre jetzt wichtig, wenn nicht noch mehr Gutachten vorgelegt werden, die, wie auch die IHK -Erhebung, mehr oder minder alle die immer gleichen und bekannten Probleme wiederholen, bestensfalls markige Werbesprüche wie „die Stadtmitte soll leuchten“ verkaufen und ansonsten wenig wirklich leuchtende Ideen formulieren. Es wäre wichtig, wirkliche Vorschläge und eine Idee für die Zukunft unserer Stadtmitte zu formulieren. Das ist vor allem wichtig, wenn eine Kommune in Geldnöten ist, denn ohne Konzept gibt es auch keine Fördermittel. Und schließlich ist ein Konzept auch deshalb wichtig, damit das wenige Geld, dass wir als Stadt haben, bestmöglich eingesetzt wird. Das geht auch schrittweise.

Was es dafür jetzt braucht? Ein städtebauliches Konzept für die Stadtmitte, dann ein Stadtentwicklungskonzept, dass seinen Namen verdient und vor allem auch einen  aktiven Bürgermeister, der mutig vorangeht.

Trotzdem ist es gut, dass der Bericht erarbeitet wurde und die Situation von außen beurteilt wurde, denn das erhöht vielleicht den Handlungsdruck bei Bürgermeister und Verwaltung.

Den Bericht zur Qualitätserfassung findet Ihr in unserem Bericht aus der Gemeinderatssitzung.

Dr. Katrin Korth

PS: Das Foto im Titel wurde kurz vor dem Stadtfest gemacht und immerhin wurde dafür ein Pflegegang in der Stadtmitte eingelegt. In den Monaten dafür sah es schlimm aus.

 

 
Allgemein, Informationen aus dem Gemeinderat

Bürgerfrage zur Verkehrsbelastung in Muckenschopf

Veröffentlicht am von Katrin Korth

Beitrag von Dr. Katrin Korth, Liste MiTEiNANDER für Lichtenau

Mich treibt das Thema der Lärmbelastung in Muckenschopf um. Der LKW-Verkehr in unserem kleinen und eigentlich wundervollen Ortsteil Muckenschopf ist hoch. Dabei sind vor allem die Holztransporte eine große Belastung für die Menschen entlang der Lichtenbergerstraße  und der Hanauerstraße. (Nebenbei: das Sägewerk hat noch andere, sehr unangenemhme Auswirkungen, auch auf Scherzheim. Ob der Standort mit seiner schlechten Erschließung, dem an vielen Stellen unbefestigten Grundstück und der Feinstaubbelastung überhaupt für eine derart große Produktion geeignet ist, wurde in den letzten Jhren ja immer mal wieder diskutiert, auch wenn es Genehmigungen für den Betrieb gibt.)

Meine Frage in der Gemeinderatssitzung am 25.06.2025 war:

Wenn man sich die dem Lärmaktionsplan zugrunde gelegten berechneten Zahlen anschaut, fällt auf, dass die Lichtenberger Straße in Muckenschopf eine vergleichsweise geringe Gesamtverkehrsbelastung hat, aber prozentual den höchsten Schwerverkehrsanteil in Lichtenau.

Täglich fahren hier die Holztransporte ins Sägewerk, große und lange Fahrzeuge. An manchen Tagen bis zu 100 Fahrzeuge. Das ist verbunden mit einer hohen Lärmbelastung, die sich in den für den Lärmaktionsplan berechneten Zahlen nicht wiederfindet. Schlimm ist, dass Schwertransporte nicht selten mit zu hoher Geschwindigkeit in den Ort hineinfahren und der 30er Bereich erst unmittelbar vor der Einmündung in die Hanauerstr. beginnt. Die Straßenbreite ist 6 m, die Gehwege sind manchmal 1,50 m, aber an vielen Stellen schmaler.

Es gibt häufig Gegenverkehre bei den großen LKW und wenn der Platz nicht reicht, dann fahren diese auch über die Gehwege. Die Straßenbreite reicht für die Menge der Schwerverkehre, die dort mittlerweile fahren, nicht aus. (Hinweis: bei großen Anteilen an Schwerverkehren empfehlen die Richtlinien 6,50 m bis 7,00 Straßenbreite.) 

All das in einem Ort, der eigentlich idyllisch abseits der Hauptstraße, der L 175, liegt.

Jenseits von der Lärmthematik, die der Lärmaktionsplan nicht wiedergibt, die aber für die Anliegenden eine sehr große Belastung ist, hat Muckenschopf ein Verkehrssicherheitsproblem, für die Schwächsten – Fußgänger, Kinder, alte Menschen, Radfahrende).

Wann und wie will der Bürgermeister diesem Problem, dass es seit vielen Jahren gibt, dass aber in den letzten Jahren stetig gewachsen ist, widmen?

Herr Greilach hat in seiner Antwort erkennen lassen, dass er sich des Problems bewusst ist, er an dem Thema dran ist, aber die Verkehrsbehörde beim LRA, die Tempo 30 letztlich anordnet,  leider eine ablehnende Haltung hat.

Mich hat diese Antwort nicht überzeugt, denn mittlerweile gibt die Straßenverkehrsordnung auch andere Begründungsmöglichkeiten für Tempo 30 her, z.B. städtebaulöiche Gründe oder Verkehrssicherheit für zu Fuß gehende Menschen und Radfahrende. Es ist sicher nicht einfach für die Verwaltung, solche Themen immer wieder anzusprechen, aber genau das ist notwendig. Die letzte Verkehrsschau ist meines Wissens bereits einige Jahre her. Seit dem haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen geändert. Man muss hier auch politisch Druck machen, z.B. beim Landrat. Ich finde es jedenfalls schlecht, dass die Muckenschopfer dieser Situation seit Jahren ausgesetzt sind und habe mich gefreut, dass einige Gemeinderäte verschiedener Fragktionen meine Frage in der Debatte um den Lärmaktionsplan aufgegriffen haben. Eine gründliche Verkehrszählung, die in Aussicht gestellt wurde, kann hier deshalb nur der erste Schritt sein.

Allgemein, Informationen aus dem Gemeinderat

Lärmaktionsplan und Ortsmitte – Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 26.06.2025

Veröffentlicht am von Katrin Korth

Zeit große Themen standen auf der Tagesordnung: die Lärmaktionsplanung und die Ortsmitte.

Lärmaktionsplanung

Bei der Lärmaktionsplanung ging es nach der Offenlegung und die Bewertung der Stellungnahmen nun um den Beschluss. Auf der Basdis des Beschlusses kann die Stadtverwaltung bei der Verkehrsbehörde des Landratsamtes die verkehrsrechtlich Anordnung beantragen, die notwendig ist, damit die Tempo-30-Schilder aufgehängt werden können.

Der Lärmaktionsplan ist eine sogenannte formelle Planung, weshalb es wie bei Beauungsplänen eine Offenlage gibt. In der Offenlage haben sich verschiedene Träger öffentlicher Belange und auch einige einige Bürgerinnen und Bürger mit Sellungnahmen gemeldet. Erwartungsgemäß tun sich die Verkehrsbehörden mit einigen Forderungen des Plans schwer. Die Abwägung zwischen den Belangen des motorisierten Verkehrs und Lärmbelastung, aber auch sicherheitsrelevanten Themen wie Verkehrssicherheit oder eine lebenswerte Ortsmitte, fällt bei den Verkehrsbehörden meist zugunsten des motorisierten Verkehrs aus. Und natürlich muss der Verkehr über die Ortsdurchfahrten fließen, aber das geht auch gut mit Tempo 30, was leiser und viel sicherer für alle ist. Bedauerlich fanden wir in diesem Zusammenhan die Stellungnahme zum ÖPNV. Hier wurde mit Zeitverzögerungen und damit verbundenen höheren Kosten argumentiert. Wir finden es schade, dass diese Belange gegeneinander ausgepsielt werden. Lärmberuhigte Ortsdurchfahrten und guter ÖPNV sind kein Widerspruch.

Bei der Beschlussfassung zum Lärmaktionsplan haben wir von MiTEiNANDER und alle anderen Fraktionen uns dafür ausgesprochen, dass Tempo 30 an allen durch den Lärmaktionsplan geplanten Stellen umgesetzt wird. Für die Stellen, die aktuell vom Landratsamt abgelehnt werden, soll die Stadt mit den entsprechenden Behörden in den Dialog gehen und hart verhandeln, damit auch z.B. Scherzheim und Muckenschopf ganztags eine Temporeduzierung erhalten.

Sicher ist, dass durchgängige, ganztägige Tempo 30 Zonen auf der L 75 von Einfahrt Ulm aus Greffern kommend bis zum Kreisel an der Tankstelle und auf der L 76 von der jetzigen Tempo 30 Zone an der Ulmer Kirche bis zur Orlemannkreuzung möglich sind. In den Bereichen der L 76 von der Tempo 30 Zone an der Kirche in Ulm bis zum Ortsausgang Ulm und an der L 75 von Ortseingang Scherzheim von Lichtenau kommen bis zur barrierefreien Bushaltestelle in der Ortsmitte, will das Landratsamt nur im Zeitraum von 22:00-06:00 Uhr Temporeduzierung zulassen. Ganz schwierig wird es mit der Lichtenberger Straße in Muckenschopf. Hier sieht die Verkehrsbehörde gar keine Temoplimits. Bei der großen Belastung, der die Muckenschopfer ausgesetzt sind, weil täglich bis zu 100 LKW durch den Ort rollen, geht es ja um viel mehr als um Lärm. Wir von MTEiNANDER sehen hier dringenden Handlungsbedarf. Sollte dies nicht über den Lärmaktionsplan realisiert werden können, dann müssen unbedingt andere Maßnahmen geprüft werden. Auch alle Mitglieder des Gemeinderates waren sich einig, dass die Haltung der Verkehrsbehörden aus Lärmschutzgründen und wegen der Verkehrssicherheit nicht akzeptabel ist. Die Verwaltung will nun noch mal die verkehrsbelastung zählen lassen.

Den Beschluss und die Lärmaktionsplanung haben wir hier angefügt.

Lärmaktionsplanung GR20260626

Ortsmitte

Im zweiten großen Punkt wurde das Ergebnisdossier „Qualitätserfassung Ortsmitte Lichtenau“ vorgestellt, welches vom Land finanziert wurde und einen Grundstein für eine attraktive und verkehrsberuhigte Ortsmitte legen soll. Hier wurden Maßnahmen aufgezeigt, wie im Bereich zwischen Orlemannkreuzung bis zum Lindenplatz das Leben insbesondere für Radfahrende und zu Fuß gehende Menschen angenehmer und sicherer gestaltet werden könnte. Letzten Endes brachten die vorgetragenen Punkte für uns kaum neue Erkenntnisse. Aber die Problemstellen, die auch wir schon während unseres Wahlkampfes erfasst hatten (klare Trennung der Bereiche für für zu Fuß gehende Menschen, Radfahrende und KFZ, Sitzmöglichkeiten, Fahrradabstellplätze, bessere Anordnung der PKW-Parkplätze, barrierefreie Wege, „aufgeräumte“ Möblierung, kein Pflanztrog am falschen Platz, Schattenplätze), sind nun auch offiziell zu Papier gebracht. 
Es wurde der Stadt in Teilbereichen eine gute Bewertung, in mehreren Handlungsfeldern aber auch ein enormer Bedarf aufgezeigt. Um den Bedarf abzuarbeiten, braucht die Stadt Fördermittel. Um diese zu erhalten, ist die Erarbeitung eines städtebaulichen Gesamtkonzeptes, welches Verkehr und Aufenthaltsqualität zusammen denkt, sinnvoll und notwendig. Weil der verkehrssichere Ausbau der Orlemannkreuzung und  der barrierefreie Ausbau der Bushaltestelle Schwanen auf jeden Fall bald realisiert werden sollen, haben wir von MiTEiNANDER ein städtebauliches Gesamtkonzept vorgeschlagen. Der Bürgermeister hat Bereitschaft signalisiert, dies zu initiieren. Wir sind gespannt auf die Vorschläge.

Das Dossier findet Ihr hier.

Ortsmitte Qualitätserfassung

Allgemein, Informationen aus dem Gemeinderat

MITEiNANDER-Fraktion berichtet aus der Gemeinderatssitzung vom 5. Juni

Veröffentlicht am von Katrin Korth

Der Schwerpunkt der Gemeinderatssitzung lag in der Verabschiedung der Forsteinrichtungserneuerung für den Zeitraum der nächsten zehn Jahre. Hierzu gab es einen langen Vorlauf. Noch der alte Gemeinderat hat im Februar 2024 in einem Workshop neue Ziele des Stadtwaldes Lichtenau erarbeitet. In eine vierstündigen Besichtigungsradtour in unserem Wald am 23.05.2025 haben unser Revierförster, Herr Vollmer, Forstamtsbezirksleiter Herr Erbacher und ein externer Forsteinrichter den Gemeinderäten und der Verwaltung an exemplarischen Stellen den Entwicklungsstand, die Problematiken und die forstliche Planung für die nächsten zehn Jahre erläutert. Großes Ziel ist es, die Biodiversität im Stadtwald zu erhöhen, um die Widerstandskraft des Waldes gegen Umweltveränderungen zu stärken.

Hier einige Daten: Der Lichtenauer Wald hat eine zu nutzende Fläche von 409,5 Hektar (ein Hektar ist eine Fläche von 100×100 Meter). Unser Wald ist ein Buntlaubholzwald bei dem die Ahornarten mit 31% dominieren. Pappel- und Weidenbestände kommen auf 22%, die Eichen auf 16% und das restliche Buntlaubholz (u.a. Hainbuche, Vogelkirsche, Schwarznuss, Roteiche, Flatterulme) auf 17%. Bedingt durch das katastrophale Eschensterben beträgt der Eschenanteil nur noch 7%. Der Ausfall der Eschen hat neben den ökologischen Schäden auch für einen großen finanziellen Aufwand, u.a. Ersatzpflanzung und Jungbestandspflege, gesorgt. Aus der Sicht der Fraktion MiTEiNANDER ist begrüßenswert, dass der Holzvorrat im Planungszeitraum wachsen soll, der Anteil von Wertholz kräftig ausgebaut, die Hiebsmenge in einem ausgeglichenen Verhältnis steht, mehr Diversität aufgebaut (u.a. Elsbeere, Platane, Wildbirne und Wildapfel) und die Baumpalette damit breiter wird. Ein großes Plus für die ökologische Situation im Stadtwald wird die Herausnahme von 7% Waldfläche aus der Nutzung bringen. Diese, oft nicht wirtschaftlich zu betreibenden Flächen, bringen Flora und Fauna sehr viel und zahlen zusätzlich auf das Ökopunktekonto der Stadt ein. Schließlich wird die zielgerichtete und effektive Abstimmung mit den Jagdpächtern wichtig sein, um Verbissschäden im Rahmen zu halten und Naturverjüngungen damit eine Chance zu geben. Damit der Stadtwald zum Radfahren und Spazierengehen attraktiv bleibt, freuen wir uns auf eine gute Pflege des Waldlehrpfades und der Waldwege. Bedanken möchten wir uns bei den Forstfachleuten, die die komplexe Thematik sachverständig, detailreich und zukunftsorientiert bearbeiten. Es ist tatsächlich „Herzblut“ zu spüren.

Weiterhin befasste sich der Gemeinderat mit der Teilfortschreibung Windenergie. Aufgrund guter Windhöffigkeit war ein Areal an der L75 beim Wasserwerk in die Aufstellung der Vorranggebiete für Windenergieanlagen in den Regionalplan aufgenommen worden. Leider hat der Regionalverband nun der Realisierung einen Riegel vorgeschoben. Das Vorranggebiet wurde bei der Teilfortschreibung nicht mehr berücksichtigt und entfiel somit. Begründet wurde dies mit militärischen Belangen und dass der erforderliche Infrastrukturabstand fehle. Der Baden-Airpark liegt zu nahe. Auch am Rhein sind Windanlagen nicht genehmigungsfähig, da dort Naturschutz- und FFH-Flächen dem entgegenstehen. Somit können wir in Lichtenau für Erneuerbare Energien mit Windanlagen derzeit leider keinen Beitrag leisten, was wir bedauern. Wir bleiben aber am Ball und hoffen, dass sich vielleicht doch eine Lösung findet, die Windenergie auch auf Lichtenauer Flächen voranzubringen.

Am Donnerstag, den 26. Juni ist die nächste Gemeinderatssitzung terminiert. Die Fraktion MiTEiNANDER trifft sich immer montags um 18:45 Uhr vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung. So ist unsere nächste Fraktionssitzung am Montag, den 23. Juni um 18:45 Uhr im Fraktionssaal im Rathaus, Erdgeschoss, hinterer Eingang. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Allgemein, Informationen aus dem Gemeinderat

Nachtrag zur Berichterstattung GR-Sitzung 13.03.

Veröffentlicht am von Katrin Korth

Von unserer Berichterstattung über die Gemeinderatssitzung vom 13.03.2025 auf unserer Homepage haben sich einzelne Gemeinderäte nicht angemessen wertgeschätzt wiedergegeben gefühlt. Dass die Personen sich dadurch persönlich angegriffen fühlten, bedauern wir – denn das lag keinesfalls in unserer Absicht. Wir bedanken uns bei den Gemeinderatskolleginnen und -kollegen für die offene Auseinandersetzung und die klärenden Gespräche. Renate Schwarz, Fraktionsvorsitzende

Allgemein, Informationen aus dem Gemeinderat

Lärmaktionsplan, Orlemannkreuzung, Haushalt – GR-Sitzung am 13.03.2025

Veröffentlicht am von Katrin Korth

Wie immer berichten wir nach den Gemeinderatssitzungen im Amtsblatt und ausführlich hier auf unserer Website.

Derzeit haben die Gemeinderatssitzungen sehr volle Tagesordnungen. Das birgt die Gefahr, dass Themen hinten runter fallen. Die Gemeinderatssitzung am 13.03.2025 war durch zwei große Themen geprägt: Lärmaktionsplanung und Umbau der Orlemannkreuzung. Dazu kamen die Haushaltsberatungen und zwei Anträge unserer Fraktion. 

Die Unterlagen zu den Sitzungen sind auch auf der Website der Stadt abrufbar, aber die Dokumente mit ihren vielen Seiten finden wir schlecht lesbar. Wir haben die Dokumente hier bei uns deshalb etwas aufbereitet und sortiert. Generell gibt es im Gemenderat häufig nur Berichte, dann muss man die Unterlagen im Nachgang anfordern. Das ist immer mühsam. Wir wünschen uns, dass Bürgermeister und Verwaltung hier in Zukunft deutlich proaktiver agieren und Vorlagen sowie Unterlagen im Vorfeld von Sitzungen erstellen, damit sich Bürgerinnen und Bürger, aber auch Gemeinderäte auch schon vorher informieren können.

Weil so viele wichtige Themen behandelt wurde, werden wir einige Themen hier auch noch einmal gesondert bringen.

Lärmaktionsplan

Wir freuen uns, dass die Verwaltung endlich einen Entwurf für die Lärmaktionsplanung vorgelegt hat. Die Fraktion der Grünen hatte schon einmal in der letzten Legislatur angeregt, eine Lärmaktionsplanung zu erstellen. Damals wurde das abgelehnt. Nun muss die Lärmaktionsplanung aus gesetzlichen Anforderungen heraus erstellt werden.

Die Lärmbelastung entlang der Ortsdurchfahrten ist seit vielen Jahren Thema und eine große Belastung für viele Menschen in Lichtenau und den Ortsteilen. Die Ergebnisse der Lärmberechnungen sind erschreckend, geben aber die Möglichkeit für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, z.B. mit Tempo 30.

Tempo 30 verbessert nicht nur die Lärmsituation, sondern auch die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrende als schwächste Verkehrsteilnehmende. Eine Chance für Tempo 30 ergibt sich für die Mooser Straße, die Hauptstraße bis zum Kreisverkehr und die Landstraße in Scherzheim. Zwischen Kreisverkehr und Ortsausgangin Richtung Scherzheim könnte Tempo 70 angeordnet werden.

Für die Landstraße in Scherzheim war zunächst nur eine nächtliche Ausweisung von Tempo 30 vorgesehen. Wir unterstützen hier die Anregung der Bürger für Lichtenau, für die Ortsdurchfahrt Scherzheim eine ganztägige Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 durchzusetzen.

Wir haben angeregt, dass die Lichtenberger Straße in Muckenschopf ebenfalls auf Tempo 30 reduziert wird, damit die enorme Belastung durch Schwerverkehr in Muckenschopf wenigstens etwas abgemildert wird.

Die Lärmaktionsplanung geht nun in die sogenannte Offenlage und wir hoffen, dass die Verwaltung hierzu proaktiv eine Bürgerbeteiligung anbietet und nicht nur die gesetzlich vorgeschriebene Offenlage.

Orlemannkreuzung und Bushaltestelle Schwanen

Im zweiten Tagesordnungspunkt hat die Verwaltung Planungen für den Umbau der Orlemannkreuzung und den barrierefreien Umbau der Haltestelle am Schwanen vorgestellt.

Auch hier freuen wir uns, dass endlich Vorschläge gezeigt wurden, die realisierbar scheinen. Allerdings sind die Planungen momentan rein verkehrsrechtlicher Art und berücksichtigen die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmenden (Fußgängerinnen/Fußgänger und Radfahrende) nicht ausreichend. Vor allem aber fehlt eine städtebauliche Betrachtung. Uns gehen die Vorschläge nicht weit genug, denn es braucht eine Gesamtbetrachtung unserer Ortsmitte, also des kompletten Bereiches zwischen Orlemannkreuzung und Rathaus, was auch durch die CDU angeregt wurde. Wir werden uns als Fraktion jetzt mit den Vorschlägen beschäftigen.

Haushaltsberatungen

Über den Haushalt wurde auch diskutiert. Gerade, wenn man als Zuschauerin oder Zuschauer der Sitzung zuhört, ist es manchmal sehr schwierig nachzuvollziehen, um was es eigentlich geht. 

Udo Klett hat sich dafür stark gemacht, dass die finanzielle Förderung von Obstbäumen beibehalten wird. Es geht um ein paar hundert Euro. Das Engagement ist zwar löblich, aber bei einem millionenschweren Defizit sind das nur Kleinigkeiten.

Armin Kientz wollte den Haushalt noch einmal komplett erklärt haben, weil er bei der Haushaltsklausurtagung krank war. Ist das also Pech für alle anderen, die in dieser Sitzung waren und muss wegen eines Einzelnen, der sich ja auch bei seiner Fraktion informieren könnte, alles doppelt diskutiert werden? 

Gerhard Meier hat auf das strukturelle Defizit aufmerksam gemacht, was aus Zuschauersicht einer der wenigen signifikanten Beiträge war, da er den Finger in die Wunde der Unterfinanzierung des Haushaltes legte. 

Diskutiert wurde auch darüber, ob der Umbau der Wörthstraße wirklich notwendig ist. Man kann sich an dieser Stelle fragen, warum das nicht schon im Zuge der Planungsvorstellung vor einigen Monaten diskutiert wurde. 

Alle Gemeinderäte mit Wortbeiträgen haben sich auf die Haushaltsklausur bezogen, die aber nicht öffentlich war, was es für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu unmöglich machte, dem Geschehen zu folgen. Als Zuschauerin kann man nur hoffen, dass die Verwaltung einen klaren Plan hat.

Einwohnerversammlungen

MiTEiNANDER hat außerdem einen Antrag gestellt, dass die Verwaltung über die in der letzten Wahlperiode stattgefundenen und geplanten öffentlichen Einwohnerversammlungen berichtet.

Politik lebt von Öffentlichkeit und davon, dass Bürgerinnen und Bürger wissen, welche Themen in ihrer Gemeinde/in ihrem Ortsteil bearbeitet werden. Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg sieht dafür seit vielen Jahren das Instrument der öffentlichen Einwohnerversammlung vor, in der Bürgerinnen und Bürger auch Fragen stellen dürfen.

Wir wissen, dass es in manchen Ortsteilen Einwohnerversammlungen (auch wenn sie nicht so bezeichnet werden) gibt, in manchen nicht. Dennoch werden unserer Ansicht nach viel zu viele Themen nicht öffentlich diskutiert. Eine Bürgerversammlung, in der Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen können, wäre deshalb ein Beitrag für offene und transparente Kommunalpolitik, die die Bürgerschaft ernst nimmt. In der Gemeinderatssitzung gab es vor allem Widerstand aus Scherzheim, wo es in der Silvesterversammlung früher mal Fragen erlaubt waren, mittlerweile nicht mehr.

Leider hat der Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt, dass die Verwaltung über stattgefundene und geplante Bürgerversammlungen berichtet. Wir stellen nun eine direkte Anfrage an die Verwaltung, denn nach dem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz des Landes Baden-Württemberg haben wir Anspruch auf die Informationen.

Dr. Katrin Korth und Renate Schwarz für die Liste MiTEiNANDER

GR 20250313 Tagesordnung GR 20250313 TOP 2 Entwurf Lärmaktionsplanung GR 20250313 TOP 4 bis TOP 9 GR 20250313 TOP 7 Einwohnerversammlungen TOP3_KL_Lichtenau_Orlemannkreuzung_und_Bushaltestelle_2025-02-20

Allgemein, Informationen aus dem Gemeinderat

Schulsozialarbeit und saubere Bäche – GR-Sitzung am 23.01.2025

Veröffentlicht am von Katrin Korth

Schulsozialarbeit

Seit Herbst 2024 gibt es in Lichtenau Schulsozialarbeit. Die Schulsozialarbeiterin Frau Winterhalter gab in der Gemeinderatssitzung interessante Einblicke in den Schulalltag. Sie ist an der Gustav-Heinemann-Grundschule Ansprechpartnerin für die Schülerinnen und Schüler, aber auch für Lehrkräfte und Eltern. In kurzer Zeit hat sie eine gute Verbindung zu den Schülerinnen und Schülern herstellen und Vertrauen aufbauen können. Wir finden, dass der Beschluss des Gemeinderates für eine Schulsozialpädagogin eine sehr gute Entscheidung war.

Retentionsbodenfilter Römerweg

Als weiterer wichtiger Punkt wurde die Entwurfsplanung für den Bau eines Retentionsbodenfilters zur Entlastung der Mischwasserkanalisation in Lichtenau und Ulm vorgestellt. In Lichtenau und Ulm gibt es eine Mischwasserkanalisation. Das bedeutet, dass Schmutz- und Regenwasser zusammen im Kanal geführt werden. Bei Starkregen reicht die Kanalisation nicht aus. Wasser läuft aus dem Kanal über Rückhaltebecken in die Acher. Dafür gibt es eine wasserrechtliche Erlaubnis, die die maximal zulässigen Mengen vorgibt, damit die Acher nicht verschmutzt. Die Rückhaltebecken Römerweg und Grefferner Straße überschreiten beide die zulässigen Mengen und müssen deshalb mit einem Retentionsbodenfilter ertüchtigt werden. In solchen Filtern wird das verschmutzte Wasser durch einen speziellen Boden gleitet und so gereinigt. Lichtenau ist zu diesen Maßnahmen verpflichtet, um die Mischwasserkanalisation in Lichtenau und Ulm zu entlasten. Das klingt kompliziert, dient aber letztlich auch dazu, dass das Wasser in unseren Gewässern sauber ist.

In finanzieller und zeitlicher Hinsicht wird das ein großes und kostenintesives Projekt, ist aber wichtig für eine zukunftsfähige Infrastruktur in Lichtenau.

Anträge unserer Fraktion

Unsere Fraktion MiTEiNANDER hat an dem Abend auch zwei Anträge eingereicht, die in einer der nächsten Sitzungen im Gemeinderat auf der Tagesordnung stehen werden.

Da fragen wir nach Einwohnerversammlungen, die eigentlich in der Regel einmal im Jahr anberaumt werden sollen. Der andere Antrag befasst sich mit den Veröffentlichungen der Protokolle und Beschlüsse des Gemeinderates sowie der Ortschaftsräte und des Bauausschusses. Wir fordern die Verwaltung auf, Beschlüsse innerhalb einer Woche auf der Internetseite der Stadt zu veröffentlichen – so wie es  die Gemeindeordnung vorsieht. Darüberhinaus sollen auch die Protokolle zeitnah veröffentlicht werden.

Wir meinen, dies ist notwendig, um der Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung gerecht zu werden und Transparenz in die Arbeit des Gemeinderates zu bringen.

Es kann ja nicht jede/r Bürger:in immer an allen Sitzungen teilnehmen, um mitzubekommen, was beschlossen wurde. Über eine Veröffentlichung können dann aber die Lichtenauer zeitnah erfahren, was der Gemeinderat für unsere Stadt auf den Weg gebracht hat.

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Allgemein

Ärmel hochkrempeln 2025

Veröffentlicht am von Katrin Korth

Ein kommunalpolitisch spannendes Jahr 2024 liegt hinter uns. Wir von MiTEiNANDER sind mit 3 Sitzen in den Gemeiunderat eingezogen. Außerdem sind wir in den Ortschaftsräten Muckenschopf, Scherzheim und Ulm vertreten. Darüber freuen wir uns und es ist für uns ein großer Ansporn, das in uns gesetzte Vertrauen zu erfüllen.

2025 ist für Lichtenau ein besonderes Jahr:

  • Lichtenau – also der Kernort – wird 725 Jahre alt. Die Zeit vor 725 Jahren ist für uns heute kaum noch vorstellbar. Im Jahr 1300 lebten in Mittel- und Westeuropa (auf dem Gebiet des heutigen Deutschland, von Frankreich und England) ca. 36 Millionen Menschen (heute sind es rund 220 Millionen). Die zentralen Teile Europas werden immer noch durch das Heilige Römische Reich dominiert, wenn auch die Eigenständigkeit der Territorien kontinuierlich größer wird. Es gibt zahlreiche Kriege und religiöse Aueinandersetzungen. In dieser Zeit erhält Lichtenau das Stadtrecht.
  • Die politische Gemeinde Lichtenau wird 50 Jahre alt. 1975 war die Eingemeindung der Ortsteile. die davon nicht alle begeistert waren. Wie gut unsere Stadt zusammengewachsen ist, stellt sich aus jeder Perspektive etwas anders dar. Sicher ist: keiner der Ortsteile hätte allein überleben können und Lichteanu hat sich gut entwickellt. Trotzdem finden wir es sehr wichtig, dass unsere Ortsteile ihre besondere Identität erhalten, denn genau das macht die Vielfalt von Lichtenau aus.
  • 2025 ist Bürgermeisterwahl und auch das ist ein wichtiges Ereignis. Der momentane Bürgermeister Christian Greilach bewirbt sich um eine dritte Amtszeit.
  • Wir von MiTEiNANDER werden weiter für unsere Themen arbeiten. Eines unserer wichtigen Themen ist Öffentlichkeit und Transparanz. Wir werden weiter regelmäßig aus den Gemeinderatssitzungen berichten – im Amtsblatt und hier auf unserer website. Wir setzen uns dafür ein, dass endlich ein digitales Ratsinformationssystem eingeführt wird, was nicht nur die Arbeit der Räte und der Verwaltung vereinfachen wird, sondern den Bürgerinnen und Bürgern endlich umfassende Möglichkeiten der Information gibt. Wir warten gespannt auf die Ergebnisse des ADFC-Radklimatest und bereiten hierzu eine Veranstaltung vor, um dann Forderungen für Verbesserungen in den Gemeinderat einzubringen. In Scherzheim arbeiten wir an einem Baumpflanzprogramm. Auch in Muckenschopf sollen Bäume gepflanzt werden, der Glockenturm wiedererrichtet und der Kindergarten erweitert werden. Das ist nur ein kleiner Einblick.

Sie haben Anregungen, Wünsche, Ideen? Sprechen Sie uns an. Wir freuen uns.

Herzlich Ihre MiTEiNANDER´s

Allgemein, Informationen aus dem Ortschaftsrat

Das Jahr 2024 im Ortschaftsrat Muckenschopf

Veröffentlicht am von Katrin Korth
Bei der Kommunalwahl im Sommer 2024 wurde Renate Schwarz zum 8. Mal wieder in den Ortschaftsrat Muckenschopf gewählt. Und als gewählte Gemeinderätin vertritt sie die Interessen Muckenschopfs auch im städtischen Gremium. Aus dem Ortschaftsrat ausgeschieden ist Bastian Klose (CDU), der aber als Muckenschopfer noch im Gemeinderat sitzt. Neues Ortschaftsratsmitglied ist Torben Haas (Zukunft für Muckenschopf). Seit langem schon beschäftigt sich der Ortschaftsrat mit der Wiedererrichtung des Glockenturms auf dem Rathaus. Die Veranstaltungen zur 750-Jahr-Feier in 2023 waren so erfolgreich, dass die Einnahmen, mit Zuschuss der Stadt, nun die Realisierung möglich machen. Zusätzlich gibt der Ortschaftsrat auch 5.000 € der Pauschalmittel von 2024 und 2025 in das Projekt. Unsere fleißigen, ehrenamtlich engagierten Ü60-Männer werden die Arbeiten tatkräftig unterstützen. Beginn der Arbeiten ist für Februar 2025 vorgesehen. Was uns am Herzen liegt, ist eine Baumpflanzaktion. Hier haben wir die Kreisstraße in Richtung„Ratz“ im Auge. Beim Landkreis ist ein Radweg beantragt worden, den wir gerne mit einer Baumallee ergänzen möchten. Aber auch am Kinderspielplatz an der Eichwaldhalle sollen neue Bäume gepflanzt und der Heckensaum erneuert werden. Grade bei den zunehmend heißen Sommertagen sind Bäume als Schattenspender notwendig. Weiterhin war uns für die Kleiderkammer der Feuerwehr eine neue Belüftungsanlage wichtig. Im kürzlich veröffentlichten Feuerwehrbedarfsplan wurde die Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Rheinau ins Spiel gebracht. Diskutiert wird nun die Idee, vielleicht ein gemeinsames, neues Gerätehaus realisieren zu können. Diese kreisübergreifende Lösung gefällt uns sehr und wir werden die anstehenden Gespräche konstruktiv begleiten. Der Umbau zur behindertengerechten Bushaltestelle in der Lichtenbergerstraße war lange Thema im Ortschaftsrat. Doch nun wird es bald soweit sein. Für das Jahr 2025 ist die Erweiterung des Kindergartens vorgesehen. Wir hoffen, dass die Um- und Anbauarbeiten zügig umgesetzt werden können, ohne den laufenden Kindergartenbetrieb zu seht zu belasten. Da die Maßnahmen aber gemeinsam mit der Kindergartenleitung erarbeitet wurden, sind wir zuversichtlich.
Allgemein, Informationen aus dem Ortschaftsrat

Ortschaftsrat Scherzheim 2024 – nicht nur im Bild

Veröffentlicht am von Katrin Korth
Und nun auch mit Bild – das ist der Ortschaftsrat in Scherzheim, von den Bürgerinnen und Bürgern für die nächsten 5 Jahre gewählt. Aus unserer Liste MiTEiNANDER wurde Dr. Katrin Korth in den Ortschaftsrat Scherzheim gewählt (erste Reihe im roten Kleid). Katrin Korth ist das erste Mal Mitgleid im Ortschaftsrat. In den letzen Jahren hat sie sich immer mal wieder gefragt, warum man vom Ortschaftsrat vergleichsweise wenig hört. 2023 gab es kaum öffentliche Sitzungen und viele Themen wurden vermutlich vor allem nichtöffentlich diskutiert. Mehr Transparenz wagen – das war eines der wichtigen Themen für die Gründung von MiTEiNANDER und dafür steht Katrin Korth ein. Als Bauingenieurin und Stadtplanerin arbeitet sie in ganz Baden-Württemberg für Bürgerinnen und Bürger, plant urbane Freiräume, öffentliches Grün, Wassergestaltungen. Mit diesen Kompetenzen möchte sie sich in Scherzheim einbringen, vor Ort und sichtbar. Was Katrin Korth im Ortschaftsrat macht, welche Themen ihr und uns wichtig sind, könnt Ihr hier regelmäßig lesen, denn nicht alles geht von heute auf morgen. Es braucht Bündnisse, Überzeugung und Miteinander.