Das Jahr 2024 im Ortschaftsrat Muckenschopf

Bei der Kommunalwahl im Sommer 2024 wurde Renate Schwarz zum 8. Mal wieder in den Ortschaftsrat Muckenschopf gewählt. Und als gewählte Gemeinderätin vertritt sie die Interessen Muckenschopfs auch im städtischen Gremium. Aus dem Ortschaftsrat ausgeschieden ist Bastian Klose (CDU), der aber als Muckenschopfer noch im Gemeinderat sitzt. Neues Ortschaftsratsmitglied ist Torben Haas (Zukunft für Muckenschopf). Seit langem schon beschäftigt sich der Ortschaftsrat mit der Wiedererrichtung des Glockenturms auf dem Rathaus. Die Veranstaltungen zur 750-Jahr-Feier in 2023 waren so erfolgreich, dass die Einnahmen, mit Zuschuss der Stadt, nun die Realisierung möglich machen. Zusätzlich gibt der Ortschaftsrat auch 5.000 € der Pauschalmittel von 2024 und 2025 in das Projekt. Unsere fleißigen, ehrenamtlich engagierten Ü60-Männer werden die Arbeiten tatkräftig unterstützen. Beginn der Arbeiten ist für Februar 2025 vorgesehen. Was uns am Herzen liegt, ist eine Baumpflanzaktion. Hier haben wir die Kreisstraße in Richtung„Ratz“ im Auge. Beim Landkreis ist ein Radweg beantragt worden, den wir gerne mit einer Baumallee ergänzen möchten. Aber auch am Kinderspielplatz an der Eichwaldhalle sollen neue Bäume gepflanzt und der Heckensaum erneuert werden. Grade bei den zunehmend heißen Sommertagen sind Bäume als Schattenspender notwendig. Weiterhin war uns für die Kleiderkammer der Feuerwehr eine neue Belüftungsanlage wichtig. Im kürzlich veröffentlichten Feuerwehrbedarfsplan wurde die Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Rheinau ins Spiel gebracht. Diskutiert wird nun die Idee, vielleicht ein gemeinsames, neues Gerätehaus realisieren zu können. Diese kreisübergreifende Lösung gefällt uns sehr und wir werden die anstehenden Gespräche konstruktiv begleiten. Der Umbau zur behindertengerechten Bushaltestelle in der Lichtenbergerstraße war lange Thema im Ortschaftsrat. Doch nun wird es bald soweit sein. Für das Jahr 2025 ist die Erweiterung des Kindergartens vorgesehen. Wir hoffen, dass die Um- und Anbauarbeiten zügig umgesetzt werden können, ohne den laufenden Kindergartenbetrieb zu seht zu belasten. Da die Maßnahmen aber gemeinsam mit der Kindergartenleitung erarbeitet wurden, sind wir zuversichtlich.

Ortschaftsrat Scherzheim 2024 – nicht nur im Bild

Und nun auch mit Bild – das ist der Ortschaftsrat in Scherzheim, von den Bürgerinnen und Bürgern für die nächsten 5 Jahre gewählt. Aus unserer Liste MiTEiNANDER wurde Dr. Katrin Korth in den Ortschaftsrat Scherzheim gewählt (erste Reihe im roten Kleid). Katrin Korth ist das erste Mal Mitgleid im Ortschaftsrat. In den letzen Jahren hat sie sich immer mal wieder gefragt, warum man vom Ortschaftsrat vergleichsweise wenig hört. 2023 gab es kaum öffentliche Sitzungen und viele Themen wurden vermutlich vor allem nichtöffentlich diskutiert. Mehr Transparenz wagen – das war eines der wichtigen Themen für die Gründung von MiTEiNANDER und dafür steht Katrin Korth ein. Als Bauingenieurin und Stadtplanerin arbeitet sie in ganz Baden-Württemberg für Bürgerinnen und Bürger, plant urbane Freiräume, öffentliches Grün, Wassergestaltungen. Mit diesen Kompetenzen möchte sie sich in Scherzheim einbringen, vor Ort und sichtbar. Was Katrin Korth im Ortschaftsrat macht, welche Themen ihr und uns wichtig sind, könnt Ihr hier regelmäßig lesen, denn nicht alles geht von heute auf morgen. Es braucht Bündnisse, Überzeugung und Miteinander.

Silvesterempfang in Scherzheim

Die Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte haben die Einladungen in den letzten Tagen in die Briefkästen in Scherzheim verteilt. Auch für mich eine gute Gelegenheit, sich in der allgemeinen Weihnachtsvöllerei etwas zu bewegen. Nun freuen wir uns und freue ich mich auf den Empfang. Leider wird es auch dieses Jahr keine öffentliche Aussprache geben. Das bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger den Reden zuhören dürfen, aber keine Fragen stellen können. Ich finde das schade, denn für mich war der Silvesterempfang bisher immer eine öffentliche Einwohnerversammlung, die ja die Gemeindeordnung in Baden-Württemberg sogar vorschreibt. Meine Kollegen im Ortschaftsrat möchten es zum Jahresabschluss nett haben und es soll keinen Streit geben, wie es früher immer mal wieder war. Ich finde das schade, zur Demokratie gehörtz für mich, dass man sich streitet und um die besten Lösungen ringt, auch wenn das manchmal unbequem ist. Für dieses Jahr kann ich das nicht mehr ändern, nächstes Jahr unternehme ich einen neuen Anlauf und versuche die Ortschaftsräte zu überzeugen. Immerhin wird beim anschließenden Sektumtrunk heftig diskutiert. In diesem Sinne Herzliche Grüße Dr. Katrin Korth, Ortschaftsrätin für MiTEiNANDER

Parksituation in der Schäferstraße und mehr – OR-Sitzung Scherzheim am 13.11.2024

Parksituation Schäferstraße

Der Ortschaftsrat beschäftigt sich schon seit langem mit der Parksituation in der Schäferstraße. Für mich als neue Ortschaftsrätin ist das ein spannendes Thema, vor allem, da mir dazu bisher nichts bekannt war und das Thema offenbar vor allem nichtöffentlich diuskutiert wurde.

Nun liegt ein Vorschlag für die Schäferstraße vor, der das Parken dort besser regeln soll. Es sollen Parkbuchten eingezeichnet werden. Auslöser war, dass Krankenwagen und Feuerwehr nicht durch die Straße durchkamen, weil wild und ungeregelt geparkt wurde.

Viele Bewohnerinnen und Bewohner aus der Schäferstraße waren in die Ortschaftsratssitzung gekommen. Sie berichteten über verschiedene störende Situationen:

  • Während des generellen Halteverbotes, als während der Baustelle in der Waldstraße die Umleitung durch die Schäferstraße führte, wurde in der Schäferstraße deutlich zu schnell gefahren.
  • Einmündungsbereich werden zugeparkt,
  • Einfahrten werden zugeparkt.

In der intensiven Debatte gab es Für und Wider, die Hoffnung, dass es besser wird, aber auch die Sorge, dass wenn die eingezeichneten Parkbuchten belegt sind, einfach dahinter oder davor geparkt wird.

Als Stadtplanerin, die sich mit solchen Themen beruflich beschäftigt, habe ich den Vorschlag für die Parkbuchten begrüßt: „Wir haben überall das generelle Problem, dass zu viele Autos im öffentlichen Straßenraum parken. Es gibt die Situation wie in der Schäferstraße in fast allen Straßen in Scherzheim. Der Vorschlag bietet die Möglichkeit, eine Regelung zu finden, die klare Verhältnisse schafft. Damit können die Menschen, die in der Straße parken wollen, sehen, wo sie eindeutig parken dürfen. Verstöße lassen sich zuordnen und ahnden. Die Regelung verbessert die Situation für die Anwohnenden und sichert die notwendigen Breiten für Feuerwehr und Rettungsdienst. Und natürlich muss die Verwaltung regelmäßig kontrollieren.“

Der Ortschaftrat hat dann einstimmig beschlossen, dass die Schäferstraße Scherzheim mit eingezeichneten Parkflächen versehen wird, um die Parksituation klar zu regeln. Der Vorschlag wird an das Bauamt und die Untere Straßenbehörde weitergeleitet und muss dort weiter bearbeitet werden.

Parksituaton Waldstraße – Anfrage

Unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen haben Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Ich habe die Gelegenheit ergriffen, die Parksituation in der Waldstraße anzusprechen. Hier werden die Gehwege zugeparkt und die Einmündungsbereiche. Für die Anlierinnen und Anlieger ist das sehr unangenehm. Mindestens müsste man an den Einmündungsbereichen Zick-Zack-Linien für Parkverbote einzeichnen. Der Aufwand wäre gering. Ich habe den Ortsvorsteher und die Verwaltung gebeten, dies zu prüfen.

Silvesterversammlung und öffentliche Aussprache

In der letzten Silvesterversammlung 2023 gab es keine öffentliche Aussprache. Fragen der Bürgerinnen und Bürger waren nicht zugelassen. Ich wollte wissen, warum das so war, denn für mich gehört zu einem demokratischen Miteinander, dass man sich den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger öffentlich stellt, auch wenn das manchmal unangenehm ist und es in manchen Silvesterversammlungen in Scherzheim schon hoch hergegangen ist.

Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg schreibt Bürgerversammlungen sogar vor. Wenn die Silvesterversammlung keine Bürgerversammlung ist, dann müsste es eine separate Bürgerversammlung geben.

Der Ortsvorsteher und einige Ortschaftsräte haben erklärt, dass sie mit guter Stimmung ins Jahresende gehen wollen und schließlich genug Gelegenheiten übers Jahr da seien, z,B. Ortschaftsratssitzungen und Sprechstunden des Ortsvorstehers.

Ich bin mit dieser Antwort nicht wirklich zufrieden. Letztes Jahr fanden nur wenige öffentliche Ortschaftsratssitzungen statt. Mir haben einige Bürgerinnen und Bürger breichtet, dass sie immer mal wieder vor verschlossener Rathaustür gestanden sind. Ich bin auch davon überzeugt, dass unsere Demokratie – auch hier im Kleinen – Diskussion und Austausch braucht. Gute Lösungen kann es nach meiner Erfahrung dann geben, wenn man unterschiedliche Positionen offen und wertschätzend ausdiskutiert. Ohnehin gingen die meisten Fragen bei den Veranstaltungen der letzten Jahre an den Bürgermeister. Darauf hat Herr Greilach richtigerweise hingewiesen.

Ich werde mich dem Thema ´Transparenz und Öffentlichkeit´ weiter widmen und werde versuchen, die anderen Ortschaftsräte mit Argumenten zu überzeugen.

Dr. Katrin Korth

Sprecherin von MiTEiNANDER und Ortschaftsrätin in Scherzheim