Parksituation Schäferstraße
Der Ortschaftsrat beschäftigt sich schon seit langem mit der Parksituation in der Schäferstraße. Für mich als neue Ortschaftsrätin ist das ein spannendes Thema, vor allem, da mir dazu bisher nichts bekannt war und das Thema offenbar vor allem nichtöffentlich diuskutiert wurde.
Nun liegt ein Vorschlag für die Schäferstraße vor, der das Parken dort besser regeln soll. Es sollen Parkbuchten eingezeichnet werden. Auslöser war, dass Krankenwagen und Feuerwehr nicht durch die Straße durchkamen, weil wild und ungeregelt geparkt wurde.
Viele Bewohnerinnen und Bewohner aus der Schäferstraße waren in die Ortschaftsratssitzung gekommen. Sie berichteten über verschiedene störende Situationen:
- Während des generellen Halteverbotes, als während der Baustelle in der Waldstraße die Umleitung durch die Schäferstraße führte, wurde in der Schäferstraße deutlich zu schnell gefahren.
- Einmündungsbereich werden zugeparkt,
- Einfahrten werden zugeparkt.
In der intensiven Debatte gab es Für und Wider, die Hoffnung, dass es besser wird, aber auch die Sorge, dass wenn die eingezeichneten Parkbuchten belegt sind, einfach dahinter oder davor geparkt wird.
Als Stadtplanerin, die sich mit solchen Themen beruflich beschäftigt, habe ich den Vorschlag für die Parkbuchten begrüßt: „Wir haben überall das generelle Problem, dass zu viele Autos im öffentlichen Straßenraum parken. Es gibt die Situation wie in der Schäferstraße in fast allen Straßen in Scherzheim. Der Vorschlag bietet die Möglichkeit, eine Regelung zu finden, die klare Verhältnisse schafft. Damit können die Menschen, die in der Straße parken wollen, sehen, wo sie eindeutig parken dürfen. Verstöße lassen sich zuordnen und ahnden. Die Regelung verbessert die Situation für die Anwohnenden und sichert die notwendigen Breiten für Feuerwehr und Rettungsdienst. Und natürlich muss die Verwaltung regelmäßig kontrollieren.“
Der Ortschaftrat hat dann einstimmig beschlossen, dass die Schäferstraße Scherzheim mit eingezeichneten Parkflächen versehen wird, um die Parksituation klar zu regeln. Der Vorschlag wird an das Bauamt und die Untere Straßenbehörde weitergeleitet und muss dort weiter bearbeitet werden.
Parksituaton Waldstraße – Anfrage
Unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen haben Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Ich habe die Gelegenheit ergriffen, die Parksituation in der Waldstraße anzusprechen. Hier werden die Gehwege zugeparkt und die Einmündungsbereiche. Für die Anlierinnen und Anlieger ist das sehr unangenehm. Mindestens müsste man an den Einmündungsbereichen Zick-Zack-Linien für Parkverbote einzeichnen. Der Aufwand wäre gering. Ich habe den Ortsvorsteher und die Verwaltung gebeten, dies zu prüfen.
Silvesterversammlung und öffentliche Aussprache
In der letzten Silvesterversammlung 2023 gab es keine öffentliche Aussprache. Fragen der Bürgerinnen und Bürger waren nicht zugelassen. Ich wollte wissen, warum das so war, denn für mich gehört zu einem demokratischen Miteinander, dass man sich den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger öffentlich stellt, auch wenn das manchmal unangenehm ist und es in manchen Silvesterversammlungen in Scherzheim schon hoch hergegangen ist.
Die Gemeindeordnung Baden-Württemberg schreibt Bürgerversammlungen sogar vor. Wenn die Silvesterversammlung keine Bürgerversammlung ist, dann müsste es eine separate Bürgerversammlung geben.
Der Ortsvorsteher und einige Ortschaftsräte haben erklärt, dass sie mit guter Stimmung ins Jahresende gehen wollen und schließlich genug Gelegenheiten übers Jahr da seien, z,B. Ortschaftsratssitzungen und Sprechstunden des Ortsvorstehers.
Ich bin mit dieser Antwort nicht wirklich zufrieden. Letztes Jahr fanden nur wenige öffentliche Ortschaftsratssitzungen statt. Mir haben einige Bürgerinnen und Bürger breichtet, dass sie immer mal wieder vor verschlossener Rathaustür gestanden sind. Ich bin auch davon überzeugt, dass unsere Demokratie – auch hier im Kleinen – Diskussion und Austausch braucht. Gute Lösungen kann es nach meiner Erfahrung dann geben, wenn man unterschiedliche Positionen offen und wertschätzend ausdiskutiert. Ohnehin gingen die meisten Fragen bei den Veranstaltungen der letzten Jahre an den Bürgermeister. Darauf hat Herr Greilach richtigerweise hingewiesen.
Ich werde mich dem Thema ´Transparenz und Öffentlichkeit´ weiter widmen und werde versuchen, die anderen Ortschaftsräte mit Argumenten zu überzeugen.
Dr. Katrin Korth
Sprecherin von MiTEiNANDER und Ortschaftsrätin in Scherzheim
